SPD Ortsverein Stadtilm

01.05.2022 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis

Reichel-Schindler (SPD) kritisiert unredliches Gebaren des Kreistagsfraktionsvorsitzenden von CDU/FDP Oschmann

 

Dem SPD-Kreistagsmitglied Maximilian Reichel-Schindler wurde eine Kopie eines Briefes des Fraktionsvorsitzenden der CDU/FDP-Fraktion Lars Oschmann zugeschickt, welcher an alle Schulleitungen im Ilm-Kreis versandt wurde. In diesem nimmt Oschmann Stellung zu den gegenwärtigen Haushaltsberatungen im Kreistag. Einige Aussagen in diesem Brief lösten bei Reichel-Schindler große Irritationen aus.

 

05.03.2022 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis

Die richtige Entscheidung – der Haushalt muss weiter beraten werden

 

SPD-Kreisvorsitzende Alexandra Eckert begrüßt die Entscheidung von Landrätin Petra Enders, den Kreishaushalt von der Tagesordnung der Kreistagssitzung am 2. März 2022 abgesetzt zu haben und sieht nun die Ausschüsse in der Verantwortung der Klärung offener Fragen. Am Ende, so ist sich Eckert sicher, kann ein tragfähiger und rechtskonformer Haushalt verabschiedet werden.

 

03.03.2022 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis

TAG Wohnen investiert in Stadtilm umfassend in die Modernisierung des Wohnungsbestands

 

Seit dem Kauf der Wohnungen in Stadtilm durch die TAG Wohnen begleitet der Kreisverband der SPD den Prozess.

 

15.01.2022 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis

SPD Ilm-Kreis forder Landesregierung zu auskömmlicher Finanzierung der Landkreis und kreisfreien Städte auf

 

Der Kreisvorstand der SPD Ilm-Kreis fordert die Landesregierung auf, für eine auskömmliche Finanzierung der Kommunen Sorge zu tragen. Diese ist momentan nicht sicher gestellt.

 

21.07.2021 in Landtag von SPD Ilm-Kreis

Keine Auflösung des Landtags - keine Wahl am 26. September 2021

 

Bekanntlich steht nun fest, dass die Neuwahl des Thüringer Landtags nicht wie vereinbart im September statt findet. Dies haben die Mitglieder der SPD an der Basis zur Kenntnis genommen. Es hatte sich schon längerfristig abgezeichnet, dass die CDU Fraktion ihre Zusage nicht einhalten wird, die notwendigen Stimmen für die Auflösung zu liefern. Besonders enttäuschend war allerdings die Tatsache, dass auch zwei Mitglieder der Fraktion die Linke der Auflösung nicht zustimmen wollten. Die Zusammenarbeit zwischen Linken, Grünen, SPD und CDU im Landtag fußte wesentlich auf der Vereinbarung der Neuwahl, die die wackligen Mehrheitsverhältnisse im Land klar stellen sollte. Diese Nichteinhaltung des von der SPD eingeforderten, aber an alle Bürgerinnen und Bürger gegebenen Versprechens der Neuwahl, stößt bei vielen Menschen auf Unverständnis und erschüttert das Vertrauen in die politischen Verhältnisse.